Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• BSG, 28.10.1992 - 6 RKa 3/92

  Krankenversicherung - Wirtschaftlichkeit - Schätzung - Unwirtschaftlicher …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Dies setzt voraus, dass die Leistungen regelmäßig in nennenswerter Zahl in Ansatz gebracht werden (…BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 23), wobei es ausreicht, dass sie in 5 bis 6 % aller Behandlungsfälle erbracht werden (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 15).

  von mindestens 50 % über dem Fallwert der Vergleichsgruppe und damit eine Honorarüberschreitung im Bereich des offensichtlichen Missverhältnisses belassen hat, erübrigen sich insoweit nähere Ausführungen in der Bescheidbegründung (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 15;… SozR 3-2500 § 106 Nr. 41).

  Denn die Kürzung wäre sogar rechtmäßig, wenn der Gesamtfallwert der Vergleichsgruppe unterschritten wird, weil sich die Pflicht des Vertragsarztes zur wirtschaftlichen Behandlungsweise auf jede einzelne Sparte und jede Einzelleistung und nicht nur auf die Behandlungsweise insgesamt bezieht (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 15 und Nr. 42).

• BSG, 09.03.1994 - 6 RKa 18/92

  RLV 2009 - Verlangen Sie eine Offenlegung der Fallwertberechnung

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Ergibt diese Prüfung, dass zwischen dem Kostendurchschnitt des geprüften Arztes und dem Durchschnitt der Vergleichsgruppe ein offensichtliches Missverhältnis besteht, kann regelmäßig von einer unwirtschaftlichen Behandlungsweise ausgegangen werden (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 23 und Nr. 27).

  Dies setzt voraus, dass die Leistungen regelmäßig in nennenswerter Zahl in Ansatz gebracht werden (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 23), wobei es ausreicht, dass sie in 5 bis 6 % aller Behandlungsfälle erbracht werden (…BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 15).

• BSG, 02.11.2005 - B 6 KA 63/04 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Hierunter fällt etwa die Konstellation, dass eine individuelle Prüfung notwendig ist, weil die Richtigkeit der nach § 296 SGB V übermittelten Daten substantiiert bestritten wird (BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 11).

 
• BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines Krankenhausradiologen auf …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Abs. 1 und Abs. 4 SGG (in der bis zum 1. Januar 2002 geltenden Fassung), weil die hier zu beurteilende Klage bereits vor dem 1. Januar 2002 anhängig geworden ist (vgl. BSG SozR 3-2500 § 116 Nr. 24).
• BSG, 06.09.2000 - B 6 KA 24/99 R

  Feststellung der Unwirtschaftlichkeit der Verordnungsweise

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Diese Prüfung wird durch eine sog. intellektuelle Betrachtung ergänzt, bei der medizinisch-ärztliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 50 m.w.N.).
• BSG, 27.04.2005 - B 6 KA 39/04 R

  Vertragsarzt - Abrechnung und Erbringung von allgemeinen Beratungsleistungen bei …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  17 kann weiterhin auch Gegenstand einer Wirtschaftlichkeitsprüfung sein, wie das BSG bereits entschieden hat (SozR 4-2500 § 106 Nr. 10).
• BSG, 21.06.1995 - 6 RKa 35/94

  Berücksichtigung von Praxisbesonderheiten bei der vertragsärztlichen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Hierbei ist insbesondere zu untersuchen, ob kostenerhöhende Praxisbesonderheiten bekannt oder erkennbar sind, die dafür sprechen, dass wesentliche Leistungsbedingungen des geprüften Arztes von denen der verglichenen Arztgruppe abweichen, so dass der statistische Vergleich allein nicht aussagefähig ist (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 27 und Nr. 54).
• BSG, 30.11.1994 - 6 RKa 16/93

  Grenzwerte - Festlegung - Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Die Kontrolle beschränkt sich auf die Prüfung, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zu Grunde liegt, die Verwaltung die durch die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs ermittelten Grenzen eingehalten und ob sie ihre Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet hat, dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 25 m.w.N.).
• BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 52/96

  Bestimmung der Grenze zum offensichtlichen Mißverhältnis in der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  von mindestens 50 % über dem Fallwert der Vergleichsgruppe und damit eine Honorarüberschreitung im Bereich des offensichtlichen Missverhältnisses belassen hat, erübrigen sich insoweit nähere Ausführungen in der Bescheidbegründung (…BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 15; SozR 3-2500 § 106 Nr. 41).
• BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 7/01 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vergleich bestimmter Einzelleistungen mit …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 111/05

  Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des BSG geklärt, dass auch für die Quartale I und II/96 Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach der - hier eingesetzten - Methode der horizontalen Vergleichsprüfung durchgeführt werden konnten (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 55; vgl. auch Urteil des Senats vom heutigen Tag - L 3 KA 322/05).
• BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 34/90

  Unwirtschaftlichkeit - Kassenarzt - Statistische Prüfung
• BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 95/96

  Wirtschaftlichkeitsprüfung, Honorarkürzung
• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2008 - L 3 KA 322/05
• BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 36/97

  Verfassungswidrigkeit der rückwirkenden Budgetierung von Gesprächs- und …

• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2008 - L 3 KA 120/06
  Wie der Senat mittlerweile wiederholt entschieden hat (vgl. insbesondere die Urteile vom 28. Mai 2008 - L 3 KA 111/05 und L 3 KA 322/05), war den Vertragsärzten weder eine prüfungslose Übergangsfrist einzuräumen noch verletzte die Prüfung von Gesprächsleistungen den Grundsatz von Treu und Glauben.